Bad Vilbel Online - Politik - SPD ernüchtert über die Arbeit im Sozialausschuss

SPD ernüchtert über die Arbeit im Sozialausschuss

Bad Vilbel: Seit dem Sommer 2011 gibt es nun zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt Bad Vilbel einen Sozialausschuss. Die Sozialdemokraten hatten für dessen Einrichtung gekämpft. Nach der Kommunalwahl 2011 und dem Verlust der absoluten Mehrheit der CDU war es dann soweit. In den ersten Sitzungen hatte es durchaus den Anschein, als habe man dadurch in Bad Vilbel ein Gremium geschaffen, was die Sozialpolitik des Magistrates konstruktiv begleiten könne. Zudem war man voller Hoffnung, dass alle dort vertretenen Fraktionen eine in sozialen Fragen offene und konstruktive Debatte wünschen.

Diese Hoffnungen wurden nun in der jüngsten Sitzung des neu gegründeten Ausschusses etwas getrübt. Nicht nur, dass außer 5 SPD-Anträgen nichts auf der Tagesordnung zu finden war, also der CDU/FDP-Magistrat keinen eigenen Diskussionsbedarf im Ausschuss hatte. Auch die von der SPD vorgelegten Themen brachten wenig fruchtbare Ergebnisse.

So z.B. hatte die SPD den Antrag auf Erarbeitung einheitlicher Standards zur Schulvorbereitung in den städtischen Kitas schon einmal von der Tagesordnung genommen, weil angeblich die Landesregierung am Thema arbeite. Nun musste festgestellt werden, dass die Mühlen dort langsam mahlen. Mit Ergebnissen ist nach Auskunft der Verwaltung zeitnah nicht zu rechnen. Somit wird zunächst jede Bad Vilbeler Kita die Kinder nach ihren Möglichkeiten auf die Schulzeit einstimmen. Für die SPD Bad Vilbel alles andere als zufriedenstellend.

Auch der Versuch der SPD per Antrag eine regelmäßige Offenlegung der Planungen des Magistrates im Bereich Jugend, Familie, Altenarbeit zu erreichen, scheiterte. Ziel war es den Sozialausschuss durch mehr Informationen besser in die Arbeit einzubinden. Da der SPD-Antrag keine Mehrheiten fand, zog man zurück.

Die SPD - Vertreter im Fachausschuss für Soziales erhoffen sich jedoch weiterhin, dass dieser Ausschuss nicht zu einem weiteren Gremium für politische Spielereien, sondern ein Arbeitsausschuss im besten Sinne wird. Vielleicht müsse man dem neuen FDP-Duo Freund-Hahn und Wambach an der Spitze des Fachbereiches einfach noch ein wenig mehr Zeit zur Einarbeitung einräumen, so die SPD abschließend.