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Roth spricht für CDU-Städte

Frankfurt: Bund und Kommunen wollen gemeinsam die Energiewende voranbringen. Dieses Ergebnis habe ein Treffen der Vertreter CDU-regierter Städte mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen am Montag in Berlin gebracht, berichtete Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth. Sie ist die Sprecherin der CDU-geführten Städte. Diese wollen fortan regelmäßig mit dem Minister zusammenkommen, um das Erreichen der energiepolitischen Ziele zu beschleunigen.

In Vorbereitung auf den Gesprächskreis Energie bündelten Vertreter des Deutschen Städtetages und der Vereinigung Kommunaler Unternehmen ihre Positionen zur Energiewende. Hintergrund der Beratungen ist die Einsicht, dass es mit der Energiewende viel zu langsam vorangehe, um die Ziele zügig zu realisieren.

Röttgen plant nach eigenen Angaben neue Besteuerungen in der Energiepolitik von Anfang 2013 an, um Energieeffizienz zu belohnen. Bis dahin müsse vieles passieren, um für diesen Impuls mit Resonanz rechnen zu können, hieß es bei den Vertretern der Kommunen. Ihnen geht es darum, die Energiewende zu beschleunigen, die Stadtwerke als Motoren der angestrebten Entwicklung zu stärken und die Vertreter der Städte intensiver in die Bemühungen um die Energiewende einzubinden.

Zu den zentralen Aspekten der Unterredung mit Minister Röttgen gehörte die Sanierung des Gebäudebestandes. Für solche Vorhaben besitze die gegenwärtig in Frankfurt laufende Sanierung der Heinrich-Lübke-Siedlung in Praunheim „beispielgebende Qualität", hob Petra Roth hervor. Gleichzeitig sei das Nutzen der Windenergie am Rande der Großstadt Frankfurt und das Engagement ihrer Stadtregierung für die Schaufensterregion für die Elektromobilität geradezu vorbildlich.

Grundsätzlich sei das Gespräch mit Minister Röttgen konstruktiv verlaufen, sagte die Sprecherin des Arbeitskreises. Alle Beteiligten seien sich einig gewesen, dass die wichtigste Energiequelle die eingesparte Energie sei. In diesem Zusammenhang gehe es nicht nur um die Dämmung von Gebäuden, sondern vor allem um die Verwendung neuer Materialien bereits bei ihrer Errichtung. Die Beteiligten hätten versprochen, sich kraftvoll für das Gelingen der Energiewende einzusetzen.

31.01.2012